ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DEN GEBRAUCH DER WEBSITE DER GESELLSCHAFT VIVA MOBILE

1. GEGENSTAND. Der Gegenstand der vorliegenden Geschäftsbedingungen ist die Regelung des Gebrauchs der gesellschaftseigenen Website von Viva Mobile, die derzeit unter der URL-Adresse www.vivamobile.eu abzurufen ist (im Weiteren die Website). Von diesen Bedingungen ausgeschlossen sind gewisse Dienstleistungen und Inhalte der Website, die ihren eigenen Bedingungen unterliegen.

2. ANMELDUNG. Viva Mobile kann auf der Website unterschiedliche Anmeldesysteme einrichten, so dass die Nutzer der Website anhand von im Voraus verlangten Daten bzw. mittels Nutzernamen und Passwörtern erkannt werden.
In den Fällen, in denen Viva Mobile die Nutzererkennung mittels Nutzernamen und Passwörtern durchführt, gehören Nutzernamen und Passwort ausschließlich der Person, der sie zugewiesen werden. Nutzernamen und Passwort unterliegen dem ausschließlichen Verantwortungsbereich und der strikten und absoluten Vertraulichkeit des Nutzers. Folglich übernimmt dieser die Haftung für sämtliche sich aus einem Verstoß gegen die Geheimhaltung oder die entsprechende Aufhebung ergebenen Schäden oder Konsequenzen.

3. VERWENDUNG DER INFORMATIONEN. Das Urheberrecht der Informationen, Daten, Inhalte, Datenbanken, Muster, Quelltexte, Navigationsstrukturen und sonstigen teleinformatischen Dienstleistungen oder Produkte, die auf der Website enthalten sind oder deren Zugriff von Viva Mobile ermöglicht wird, sowie der Produkte, die sich eventuell davon ableiten, und der Gebrauchsanweisungen steht im ausschließlichen Eigentum von Viva Mobile, deren Zulieferern oder den entsprechenden Rechtsinhabern. Der Benutzer verpflichtet sich, gegen kein sich aus dem geistigen oder gewerblichen Eigentum ableitendes Recht zu verstoßen. Die vollständiger oder teilweise Wiedergabe, die öffentliche Bekanntmachung bzw. Verbreitung und die sonstige Nutzung der oben genannten Angaben sowie die technische Anwendung des Reverse Engineerings oder von Umwandlungstechniken sind außer in den Fällen, in denen eine ausdrückliche, schriftliche Genehmigung seitens Viva Mobile vorliegt, ausdrücklich verboten. Die Nutzer verpflichten sich, die besagten Informationen oder Dienstleistungen ausschließlich für eigene Bedürfnisse zu verwenden und die Dienstleistungen, zu denen sie Zugriff erlangen, oder die auf Grund der Verwendung der Website erhaltenen Ergebnisse weder direkt noch indirekt gewerblich zu nutzen, es sei denn, ihnen liegt die ausdrückliche Genehmigung von Viva Mobile vor. Die Nutzer verpflichten sich, die Möglichkeiten und Kapazitäten der Website nicht zur Durchführung oder Anstiftung von gesetzlich verbotenen Handlungen zu verwenden bzw. keine anderen Nutzer für Konkurrenzdienste abzuwerben. Des Weiteren verpflichten sich die Nutzer, die Erfüllung dieser Bedingungen auf sämtliche Personen auszuweiten, denen die Nutzung der Dienstleistungen von ihm erlaubt wird. Zudem verpflichten sich die Nutzer, die Nutzungsbeschränkungen der einzelnen Dienstleistungen und des Zugangs zu anderen Netzwerken zu beachten (diese Beschränkungen werden von Viva Mobile oder dem Informationslieferanten mitgeteilt).

4. AUFTRAGSVERGABE ÜBER DIE WEBSITE. Um Dienstleistungen über die Website in Auftrag zu geben, muss der Nutzer die von Viva Mobile verlangten obligatorischen Informationen vollständig und korrekt zur Verfügung stellen. Damit der Nutzer die Bedingungen der Dienstleistungen oder Inhalte, zu denen er Zugang erhalten möchte, kennen lernt, werden diese vor der jeweiligen Auftragserteilung von Viva Mobile detailliert dargestellt. Damit es zu einer rechtskräftigen Auftragserteilung kommt, müssen diese Bedingungen von den Nutzern angenommen werden. Bei der Verwendung von Tools, die Dritten von Viva Mobile auf der Website zur Eingabe von Vertragsdaten der Viva Mobile-Kunden zur Verfügung gestellt werden, hat die die besagten Daten eingebende natürliche oder juristische Person zuvor die Genehmigung der betroffenen Personen zur Eingabe ihrer Daten einzuholen.

5. BETRIEB DER WEBSITE. Viva Mobile kann die Website nach eigenem Belieben ändern und den derzeitigen Servicen zusätzliche Dienstleistungen und Inhalte hinzufügen bzw. welche löschen. Viva Mobile kann die Website nach eigenem Belieben ändern und den Zugang für alle Nutzer oder einen Teil von ihnen zur Durchführung der erforderlichen oder gewünschten Änderungen oder Reparaturen sperren. Viva Mobile ist unter keinen Umständen für den fehlerhaften Systembetrieb haftbar, sofern dieser auf die mangelhafte Einstellung der Nutzergeräte oder deren fehlendes Leistungsvermögen zur Unterstützung der für den Gebrauch der Dienstleistungen unumgänglichen Informatiksysteme zurückzuführen ist. Viva Mobile verpflichtet sich, die Informationen und Inhalte der Website möglichst auf dem neuesten  Stand zu halten. Allerdings ist sich der Nutzer dem Umstand bewusst, dass die auf der Website angebotenen Inhalte und Dienstleistungen Fehler enthalten können, die Viva Mobile so schnell wie möglich beseitigt, sobald deren Existenz bekannt ist.

6. SICH AUS DEM GEBRAUCH DES INTERNETS UND DER WEBSITE DURCH DEN NUTZER ERGEBENE HAFTBARKEITEN. Viva Mobile ist unter keinen Umständen für den Gebrauch der Website durch den Nutzer haftbar. Der Nutzer darf beim Gebrauch der Website oder der ihm zur Verfügung gestellten Hilfsmittel keine Handlungen vornehmen, die gegen das geistige oder gewerbliche Eigentum von Viva Mobile oder Dritten bzw. gegen die Ehre, die persönliche oder familiäre Intimsphäre oder das Bild von Dritten verstoßen, die rechtwidrig sind oder gegen die Moralität verstoßen. Außerdem hält er Viva Mobile in jedem Fall gegenüber gerichtlichen und außergerichtlichen Forderungen schadlos, die ihm gegenüber als Folge des besagten Gebrauchs gestellt werden.
Der Nutzer darf die Daten, Programme oder elektronischen Dokumente von Viva Mobile, deren Zulieferern oder Dritten in keiner Weise zerstören, verändern, unbrauchbar machen oder beschädigen. Des Weiteren ist die Einführung oder Verbreitung von Programme, Viren, Applets oder sonstigen physischen oder elektronischen Instrumenten, die das Netzwerk, das System oder die Geräte Dritter beeinträchtigen oder beeinträchtigen können, verboten. Das Löschen oder Abändern von E-Mails anderer Nutzer, das Versenden von Massensendungen zu gewerblichen oder Werbezwecken sowie Handlungen oder Verhaltensweisen, die gegen die unter den Internetnutzern allgemein anerkannten Verhaltensregeln verstoßen, sind ausdrücklich verboten.

7. HAFTBARKEITEN FÜR DEN ZUGANG ODER DAS EINSTELLEN VON INHALTEN, DIE IM INTERNET VERBREITET SIND. Der Nutzer akzeptiert ausdrücklich, Viva Mobile in Hinblick auf Haftbarkeiten in Verbindung mit der Qualität, Genauigkeit, Vertrauenswürdigkeit, Korrektheit oder Moralität der Daten, Programme, Informationen oder Meinungen jeglichen Ursprungs, die in ihrem Netzwerk oder den Netzwerken, zu denen der Nutzer über die Website Zugriff hat, verbreitet sind, sowie gegebenenfalls der Informationen, die von dem Nutzer über das Viva Mobile-Netzwerk ins Internet eingespeist werden, schadlos zu halten. Der Nutzer übernimmt die ausschließliche Haftbarkeit für die Konsequenzen, Schäden oder Anspruchserhebung, die sich aus dem Zugriff auf die Inhalte und Informationen sowie deren Wiedergabe oder Verbreitung ergeben können. Viva Mobile ist für die Verstöße der Nutzer gegen die Rechte von anderen Nutzern, Viva Mobile oder Dritten (u.a. Urheber-,  Marken- Patent-, vertrauliche Informations- und andere Rechte am geistigen und gewerblichen Eigentum) nicht haftbar. Viva Mobile kann Nutzern, die gegen die in dem vorliegenden Dokument aufgestellten Gebrauchsbedingungen verstoßen, den Zugriff auf die Website verweigern.

8. DIE AUFNAHME VON LINKS. Viva Mobile ist für die Informationen, auf die der Nutzer über die auf der Website enthaltenen Links, Verzeichnisse und Suchmaschinen zugreifen kann, nicht verantwortlich. Dies gilt nicht, wenn es Viva Mobile tatsächlich bekannt ist, dass die verlinkten Aktivitäten oder Informationen rechtswidrig sind oder gegen die Schadensersatzforderungen ausgesetzten Güter oder Rechte eines Dritten verstoßen, und Viva Mobile beim Löschen oder unbrauchbar Machen des entsprechenden Links nicht die erforderliche Sorgfalt anwendet.
Tatsächlich bekannt im Sinne des vorherigen Absatzes ist dieser Umstand Viva Mobile, wenn eine zuständige Stelle die Rechtswidrigkeit der Daten erklärt hat, das Löschen derselben angeordnet oder den Zugriff auf sie unmöglich gemacht hat oder das Vorliegen des Verstoßes verkündet wurde und Viva Mobile der entsprechenden Beschluss bekannt ist. Dies gilt unter Vorbehalt der Maßnahmen zum Erkennen und Löschen von Inhalten, die auf Grund von freiwilligen Abkommen zwischen den Dienstleistern und anderen tatsächlich informierten Medien ergriffen werden.
Die Haftbarkeitsbefreiung greift nicht in den Fällen, in denen der Empfänger der Dienstleistung unter der Anleitung oder Kontrolle von Viva Mobile handelt.

9. UNTERSCHEIDUNGSZEICHEN. Sämtliche auf der Website vorkommenden Unterscheidungszeichen wie Marken, Handelsnamen usw. sind gemäß der gültigen Rechtsgebung im Bereich Markenschutz geschützt. Ihre Wiedergabe, Übermittlung, Gebrauch oder Verwendung durch die Nutzer ist folglich verboten, es sei denn, sie verfügen über eine vorherige schriftliche Genehmigung des jeweiligen Rechtsträgers.

10. VERTRAULICHKEIT UND DATENSCHUTZ. Viva Mobile weist die Nutzer der Website darauf hin, dass die Unternehmen der Gruppe Viva Mobile die gültige Gesetzgebung in Sachen Schutz persönlicher Daten, der Privatsphäre der Nutzer sowie die Geheimhaltung und Sicherheit der persönlichen Daten erfüllt. Zu diesem Zweck wenden sie gemäß dem derzeitigen Stand der Technologie, der Art der Daten und den Risiken, denen sie ausgesetzt sind, die erforderlichen technischen und organisatorischen Mittel zur Vermeidung von Verlusten, Missbrauch, Abänderung, nicht genehmigten Zugriff und Diebstahl der zur Verfügung gestellten persönlichen Daten an.
Viva Mobile informiert die Nutzer der Website, dass ihre persönlichen Daten zur Bearbeitung nur dann weitergereicht werden können, wenn sie in Bezug auf den ausdrücklich bestimmten rechtmäßigen Anwendungsbereich und -zweck, für die sie erhalten werden sollen, angemessen, einschlägig und nicht zu ausführlich sind. Des Weiteren werden sie gelöscht, sobald sie für den Zweck nicht mehr erforderlich oder einschlägig sind oder wenn der Rechtsträger sein Recht auf Löschung wahrnimmt.

Sobald über diese Website persönliche Daten gesammelt werden, wird der Nutzer im Voraus klar und eindeutig über folgende Punkte unterrichtet:

· Das Bestehen einer Datei mit persönlichen Daten oder die Bearbeitung derselben, der Zweck der Datenerhebung und die Empfänger der Informationen.
· Die Eintragung der Datei in das Register des Datenschutzamtes (Registro de la Agencia de Protección de Datos).
· Den obligatorischen oder freiwilligen Charakter der Antworten auf die Fragen, die den Nutzern gegebenenfalls gestellt werden, sowie die Folgen, die sich aus dem Datenerhalt bzw. der Verweigerung der Datenvergabe ergeben.
· Die Möglichkeit, ihr Recht auf Zugriff, Berichtigung, Löschung und Widerruf wahrzunehmen.
· Die Identität und Anschrift der für die Datenbearbeitung zuständigen Stelle/Person. Der Nutzer ist für das Ausfüllen der Formulare mit falschen, unrichtigen, nicht vollständigen oder nicht aktuellen Angaben alleinverantwortlich.

Die Weitervergabe persönlicher Daten der Nutzer dieser Website an Dritte wird den Betroffenen ordnungsgemäß unter Angabe der Identität der Empfänger und des Zwecks der Bearbeitung der überlassenen Daten mitgeteilt.

11. VERWENDUNG DER COOKIES. Ebenso wie beim Zugriff auf andere Webseiten hinterlässt der Besuch der Website als „Spur“ die IP-Adresse, die während diese Session dem Nutzer von dem Zugriffsprovider zugeteilt wurde. Die Aufzeichnung dieser IP-Adresse dient ausschließlich internen Zwecken wie z.B. der Statistik über den Zugriff auf die Website. Die IP-Adressen eines Nutzers ändern sich bei jedem Internetzugriff, so dass über den Besuch der Website von Viva Mobile nicht die Navigationsgewohnheiten eines bestimmten Nutzers festgestellt werden können.
Viva Mobile kann Cookies verwenden, sobald ein Nutzer die Seiten des Unternehmens besucht. Die Cookies, die auf der Website von Viva Mobile verwendet werden können, werden ausschließlich mit einem Internetnutzer eines bestimmten Computers in Verbindung gebracht (ein anonymer Nutzer) und enthalten selbst keine persönlichen Daten des Nutzers. Die Cookies dienen ausschließlich internen Zwecken wie z.B. der Statistik über den Zugriff auf die Website. Die verwendeten Cookies können nicht die von anderen Providern oder Websites erstellten Cookie-Dateien lesen. Dem Nutzer steht die Möglichkeit offen, seinen Webbrowser so einzustellen, dass er über den Erhalt von Cookies visuell informiert und ihre Speicherung auf der Festplatte verhindert wird. Für den Besuch der Website von Viva Mobile ist es nicht nötig, dass der Nutzer die Installation der übersendeten Cookies erlaubt.
Die auf der Website von Viva Mobile verwendeten Cookies können von Viva Mobile stammen. In diesem Fall werden sie von den verschiedenen vom Unternehmen betriebenen Servern oder von Servern bestimmter Dritter gesendet, die Viva Mobile Dienstleistungen erbringen und Cookies im Namen von Viva Mobile einrichten. Dazu gehören z.B. die Cookies, die zu Werbezwecken oder für bestimmte Inhalte verwendet werden und dazu führen, dass dem Nutzer Werbung oder bestimmte Inhalte in den von dem Unternehmen über die Werbeserver festgelegten zeitlichen Abständen, Häufigkeit und Form angezeigt werden.
Hat der Nutzer die Option, mit der die Installation der Cookies auf der Festplatte verhindert wird, nicht aktiviert, kann er gemäß den Anweisungen der Bedienungsanleitung und Hilfethemen seines Betriebssystems seine Festplatte durchsuchen, um die Server, von denen aus Cookies versendet werden, besser kennen zu lernen.

12. BEILEGUNG VON STREITIGKEITEN. Unter ausdrücklichem Verzicht jeglicher sonstiger Gerichtsstände unterwerfen sich Viva Mobile und der Nutzer zur Beilegung von Streitigkeiten, die sich aus dem Zugriff auf die Website ergeben, den Gerichten des Wohnorts des Nutzers. Sollte der Nutzer seinen Wohnort außerhalb Spaniens haben, unterwerfen sich Viva Mobile und der Nutzer unter ausdrücklichem Verzicht jeglicher sonstiger Gerichtsstände den Gerichten der Stadt Bilbao.

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